Dank ihrer wesentlichen Merkmale ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH, eine der beliebtesten Rechtsformen in Deutschland. Gegenüber dem Einzelunternehmen und der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bietet sie zahlreiche Vorteile für Unternehmer, die sich in Deutschland selbstständig machen möchten. Die hohe Akzeptanz in der Praxis beruht auf ihren wesentlichen Merkmalen, die die GmbH für...
[ Weiterlesen ]Stichwörter: : "Stammkapital"
Mit mehreren Urteilen vom 08.07.2020 hat das BSG die Grundsätze zur Statusbeurteilung beim mittelbar beteiligten GmbH-Geschäftsführer fortentwickelt, die in ihrer praktischen Bedeutung nicht zu unterschätzen sind. In den umstrittenen Fällen waren die Geschäftsführer am Stammkapital der GmbH nicht unmittelbar beteiligt, d.h. es handelte sich im rechtlichen Sinne um Fremdgeschäftsführer, die nach der bisherigen Rechtsprechung des...
[ Weiterlesen ]Darlehen der GmbH an Geschäftsführer, andere gesetzliche Vertreter, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte haben ihre Tücken. Die Regelung in § 43a GmbH verbietet ein Darlehen an die genannten Personen, wenn die hierfür ausgegebenen finanziellen Mittel zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlich sind. Verstößt die Ausgabe des Darlehens gegen dieses Kreditverbot, ist es ohne Rücksicht auf entgegenstehende Vereinbarungen sofort...
[ Weiterlesen ]Laut Urteil des Bundessozialgerichts vom 29.03.2022 ist eine rückwirkende Änderung des Statusfeststellungsbescheids wegen geänderter Verhältnisse möglich. Bei einem Feststellungsbescheid hinsichtlich des sozialversicherungsrechtlichen Status des GmbH-Geschäftsführers handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung. Er ist mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse aufzuheben, soweit sich diese seit dessen Erlaß wesentlich geändert...
[ Weiterlesen ]Die Einbringung der Besitzgesellschaft in die Betriebs-GmbH ist eine beliebte Gestaltung zur Beendigung einer Betriebsaufspaltung. Dies ist möglich durch Verschmelzung, wenn die Besitzgesellschaft eine im Handelsregister eingetragene Personengesellschaft im Sinne von § 3 UmwG ist. Handelt es sich bei dem Besitzunternehmen um ein im Handelsregister eingetragenes Einzelunternehmen, ist die Ausgliederung gem. § 123 Abs. 3...
[ Weiterlesen ]Die Einbringung des Einzelunternehmens in eine GmbH ist eine vollwertige Alternative zur Ausgliederung gem. Umwandlungsgesetz (UmwG). Genauso wie bei der Umwandlung im Wege der Ausgliederung ist zu unterscheiden zwischen der Einbringung des Einzelunternehmens zur Neugründung einer GmbH (Sachgründung) und der Einbringung des Einzelunternehmens in eine bestehende GmbH anlässlich einer Kapitalerhöhung....
[ Weiterlesen ]Im Falle der Liquidation einer GmbH ist die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung beim Liquidator nach denselben Grundsätzen vorzunehmen wie beim GmbH-Geschäftsführer. Ein Liquidator ohne Beteiligung am Stammkapital der GmbH steht daher in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zur GmbH. Es ist mehr oder weniger unbedeutend, ob der Liquidator schuldrechtlich weisungsfrei und faktisch wie ein selbständiger Unternehmer die Geschäfte der...
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Wesentliche Merkmale der GmbH im Überblick