Stichwörter: : "Deutsche Rentenversicherung"

Die Sozialversicherungspflicht der Geschäftsführer einer GmbH ist ein komplexes und in meiner Kanzlei häufig diskutiertes Thema, das insbesondere in Holding-Konstruktionen schwierig zu beurteilen ist, da wir es hier in der Regel mit mittelbar beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern zu tun haben. Ein jüngstes Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20.02.2024 verdeutlicht erneut die vielschichtige Materie, dient aber auch als...

[ Weiterlesen ]

Compliance im Sozialversicherungsrecht ist einer der meist unterschätzen Aspekte bei der Unternehmensführung. Viele Unternehmen legen ihren Fokus oft auf Bereiche wie Steuerrecht und Arbeitsrecht, während das Sozialversicherungsrecht eher in den Hintergrund tritt. Dabei können Fehler in diesem Bereich ebenso finanzielle und rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, die weitreichende Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit haben. Viele Geschäftsführer...

[ Weiterlesen ]

Seit einiger Zeit konzentrieren sich die Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung auch auf die Frage der Sozialversicherungspflicht der Kommanditisten, insbesondere im Rahmen einer GmbH & Co. KG. Dies zeigt sich nicht nur anhand der Urteile des BSG vom 07.07.2020 bzw. vom 08.07.2020, sondern auch bei den Aufträgen, die sich in meiner Kanzlei häufen. Beim klassischen GmbH-Geschäftsführer...

[ Weiterlesen ]

Laut Urteil des Bundessozialgerichts vom 29.03.2022 ist eine rückwirkende Änderung des Statusfeststellungsbescheids wegen geänderter Verhältnisse möglich. Bei einem Feststellungsbescheid hinsichtlich des sozialversicherungsrechtlichen Status des GmbH-Geschäftsführers handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung. Er ist mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse aufzuheben, soweit sich diese seit dessen Erlaß wesentlich geändert...

[ Weiterlesen ]

Laut Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29.03.2022 hat der Statusfeststellungsbescheid der Deutschen Rentenversicherung hinsichtlich des sozialversicherungsrechtlichen Status des GmbH-Geschäftsführers eine sog. Doppel- oder Mischwirkung. Der Geschäftsführer ist objektiv betrachtet sowohl begünstigt als auch belastet. Ist der Statusfeststellungsbescheid unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Interesses der Betroffenen an der Rücknahme als “nicht begünstigend” i.S.d. des § 44 SGB...

[ Weiterlesen ]
am in Sozialversicherungsrecht

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat in zwei ganz aktuellen Entscheidungen die Auffassung der Deutschen Rentenversicherung zur Sozialversicherungspflicht von Pflegern im ambulanten Pflegedienst und von Ärzten im Rettungsdienst bestätigt. Die vollständige Begründung der Urteile liegt noch nicht vor, aber schon aus den Pressemitteilungen lassen sich die zentralen Eckpunkte der Entscheidungen entnehmen, die aus meiner Sicht...

[ Weiterlesen ]
am in Sozialversicherungsrecht

Das LSG NRW bejaht im Grundsatz eine Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe, wenn das Transportunternehmen dem Fahrer das Fahrzeug zur Verfügung stellt. Wer also ohne eigenes Fahrzeug Transportfahrten für ein Transportunternehmen erbringt, ist grundsätzlich abhängig beschäftigt und nicht selbstständig tätig. Das Urteil dürfte weit über den entschiedenen Fall hinaus Bedeutung haben....

[ Weiterlesen ]