Es gibt nicht mehr viele Wege, wie Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH ohne beherrschende Stellung die Sozialversicherungspflicht vermeiden können. Seitdem das Bundessozialgericht (BSG) vor wenigen Jahren das Ende der Sonderregelungen für die sog. Familien-GmbH ausgerufen hat und nach neuer Rechtsprechung nur noch auf die Rechtsmacht des betreffenden Gesellschafter-Geschäftsführers abstellt, ist die Situation für Gesellschafter-Geschäftsführer ohne beherrschende Stellung...
[ Weiterlesen ]Stichwörter: : "Sozialversicherungspflicht"
Die Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Gesellschafter in der GmbH beurteilt sich in erster Linie nach ihrem Anteil am Stammkapital oder aufgrund besonderer Vereinbarungen in der Satzung, die dem Gesellschafter bestimmte Sonderrechte einräumen. Im wesentlichen geht es darum, ob ein mitarbeitender Gesellschafter aufgrund seiner Kapitalbeteiligung oder satzungsmäßiger Sonderrechte eine beherrschende Stellung in der GmbH besitzt und somit wie...
[ Weiterlesen ]Bei der Frage der Sozialversicherungspflicht und der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von Gesellschafter-Geschäftsführern, mitarbeitenden Gesellschaftern einer GmbH sowie Geschäftsführern einer Familien-GmbH hat das Bundessozialgericht (BSG) mit seinen Urteilen vom 29.08.2012 eine eklatante Änderung der bisherigen Rechtsprechung vorgenommen, wonach es in Zukunft in erster Linie auf die Rechtsmacht der betreffenden Personen auf Basis vertraglicher Vereinbarungen ankommt. Auch die...
[ Weiterlesen ]Seit der Änderung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) im August 2012 gelten die Grundsätze zur Sozialversicherungspflicht der Geschäftsführer auch bei der sog. Familien-GmbH. Hiernach ist in erster Linie die abstrakte Rechtsmacht des Geschäftsführers entscheidend. Diesbezüglich kommt es auf die gesellschaftsvertraglich vereinbarte Rechtsmacht des Geschäftsführers an, ob dieser unliebsame Weisungen des Arbeitgebers bzw. Dienstberechtigten verhindern kann....
[ Weiterlesen ]Die Frage der Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers ist eine der zentralen Fragen bei Einstellung eines Geschäftsführers oder zu Beginn von Gehaltszahlungen. Wesentliches Kriterium für die Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung über die Sozialversicherungspflicht (im Rahmen des Statusfeststellungsverfahrens) ist die Höhe der Beteiligung und der Grad der persönlichen Abhängigkeit. Während der beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer (mit mehr als 50% Anteil...
[ Weiterlesen ]Seit 01.01.2005 ist für den Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH ein obligatorisches Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund durchzuführen. Das Statusfeststellungsverfahren wird auf Antrag der zuständigen Krankenkasse eingeleitet, nachdem die GmbH oder der beauftragte Steuerberater den Beginn der Beschäftigung angemeldet bzw. angezeigt hat. Die Statusprüfung der Deutschen Rentenversicherung Berlin erfolgt nach der Regelung in § 7a SGB...
[ Weiterlesen ]Geschäftsführer ohne Beteiligung am Stammkapital der GmbH (sog. Fremdgeschäftsführer) sind nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte grundsätzlich wie abhängig beschäftigte Mitarbeiter zu behandeln. Als solche unterliegen sie grundsätzlich der Versicherungspflicht in allen Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung....
[ Weiterlesen ]
Wie Gesellschafter-Geschäftsführer die Sozialversicherungspflicht vermeiden